SPD spalten oder weitermachen?
Das Mitgliederbegehren der innerparteilichen Opposition gegen die Agenda 2010 geht weiter.
Die für ein Mitgliederbegehren erforderlichen Unterschriften werden wohl nicht zusammenkommen. Parteidisziplin ist eben immer noch wichtig. Trotzdem sind die Initiatoren nicht mutlos:
Wir müssen jetzt weiterhin alles tun, um in die kommenden inhaltlichen Auseinandersetzungen möglichst wirkungsvoll einzugreifen. Die aktuellen Zahlen der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik lassen weitere Einschnitte ins soziale Netz befürchten. Vor uns stehen der ordentliche Parteitag im November, die Diskussionen um ein neues Grundsatzprogramm und eine Auseinandersetzung um die zukünftige Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme und die richtige Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung.
Deshalb gibt es am 15. Juni 2003 ein UnterzeichnerInnentreffen in Frankfurt/Main. Dort soll beraten werden, wie man in Zukunft auf die Partei Einfluss nehmen kann.
Am Ende des Aufrufs steht ein fast schon verzweifelt klingender Appell:
Bleibt dabei, arbeitet mit uns zusammen für sozialdemokratische Reformen, die diesen Namen auch verdienen.
Für eine andere Politk ist die SPD aber wohl verloren. Eher kann ich Michael Jäger zustimmen. Er fordert in seinem Artikel (Flagge verbrannt) im aktuellen Freitag:
Es ist Zeit, die SPD zu spalten.
Die für ein Mitgliederbegehren erforderlichen Unterschriften werden wohl nicht zusammenkommen. Parteidisziplin ist eben immer noch wichtig. Trotzdem sind die Initiatoren nicht mutlos:
Wir müssen jetzt weiterhin alles tun, um in die kommenden inhaltlichen Auseinandersetzungen möglichst wirkungsvoll einzugreifen. Die aktuellen Zahlen der Wirtschafts-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik lassen weitere Einschnitte ins soziale Netz befürchten. Vor uns stehen der ordentliche Parteitag im November, die Diskussionen um ein neues Grundsatzprogramm und eine Auseinandersetzung um die zukünftige Gestaltung der sozialen Sicherungssysteme und die richtige Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung.
Deshalb gibt es am 15. Juni 2003 ein UnterzeichnerInnentreffen in Frankfurt/Main. Dort soll beraten werden, wie man in Zukunft auf die Partei Einfluss nehmen kann.
Am Ende des Aufrufs steht ein fast schon verzweifelt klingender Appell:
Bleibt dabei, arbeitet mit uns zusammen für sozialdemokratische Reformen, die diesen Namen auch verdienen.
Für eine andere Politk ist die SPD aber wohl verloren. Eher kann ich Michael Jäger zustimmen. Er fordert in seinem Artikel (Flagge verbrannt) im aktuellen Freitag:
Es ist Zeit, die SPD zu spalten.
andreas-hamburg - 9. Jun, 14:05
