Andreas

Im Freitag schreibt Michael Jäger über den Sonderparteitag der SPD und das Mitgliederbegehren. Er beschreibt eine Utopie:


Wenn er klug wäre, würde er auf dem Sonderparteitag für seine »Reform« ein Erfolgskriterium formulieren: dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht. Da sie nicht zurückgehen wird, stellt er in zwei Jahren das Scheitern des Neoliberalismus fest und vollzieht die Kehrtwende. Bis dahin hat die SPD-Linke innerhalb und außerhalb der Partei die Einsicht verbreitet, dass man sich, wenn schon gegen die Doktrin der Präventivkriege, dann auch gegen den Neoliberalismus zur Wehr setzen kann. Der ist nämlich auch nur ein Instrument US-amerikanischer Weltherrschaft. Die SPD geht dann mit einer neuen ökonomischen Strategie in den Bundestagswahlkampf, weicht weder vor schreienden Unternehmern noch vor der Union zurück, verliert den Wahlkampf, lässt der Union vier Jahre Zeit, sich zu blamieren, organisiert den Widerstand und kehrt gestärkt zur Macht zurück.

Ein schöner Traum? Wer wissen will, was Traumtänzerei ist, soll sich Schröders Rede auf dem Sonderparteitag anhören.