Andreas

Noch da

andreas-hamburg — 2006-11-06T18:05:00Z

Es ist ja tatsächlich noch da, mein gutes altes Blog.

Patente wieder bei den Fischen

andreas-hamburg — 2005-01-20T15:02:00Z

Schon wieder: Softwarepatente stehen wieder auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des EU-Fischereirats.

Damit soll die Richtlinie über die Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen erneut einfach durchgewunken werden.

Deshalb wiederholt der FFII die Aktion vom Dezember und ruft erneut dazu auf, Bundesministerin Renate Künast zu schreiben, damit der Tagesordnungspunkt gestrichen wird. Dazu reicht der Antrag eines einzigen Mitgliedslandes aus, weil der Tagesordnungspunkt erst vier Tage vor der Sitzung eingebracht wurde.

Die Bundesregierung muss diesen Antrag eigentlich stellen. Denn der Bundestag hat sich gegen die Softwarepatentrichtlinie ausgesprochen.

Also: Schreibt Frau Künast! Zum Beispiel über die Kontaktseite des Künast-Ministeriums.

Polen verhindert Softwarepatente

andreas-hamburg — 2004-12-22T08:26:00Z

Polen sei Dank kommen Softwarepatente in Europa nicht so schnell wie befürchtet.

Polen verlangte, dass der Punkt von der Tagesordnung des Landwirtschatsrates gestrichen wird.

Damit ist jetzt noch etwas mehr Zeit, Protest zu organisieren.

Frau Künast hat nach Protesten darauf verzichtet, selbst zu der Sitzung des Landwirtschaftsrates zu fahren. An ihrer Stelle nahm der Stellvertretende Ständige Vertreter der Bundesregierung in Brüssel, Peter Witt, an der Sitzung teil.

Grund dafür dürfte sein, dass ihre eigene Partei sich gegen Softwarepatente ausgesprochen hat. Außerdem hatte es Proteste vor der Sitzung gegeben.

Berichte im Wiki des FFII, bei Heise und bei Spiegel Online

Protest gegen Softwarepatente

andreas-hamburg — 2004-12-20T12:37:00Z

Ein offener Brief des Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII):

Sehr geehrte Frau Ministerin Künast!

Auf der Ministerratssitzung kommenden Dienstag und Mittwoch steht die Richtlinie KOM 2002/0047 (KOD) "über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" (Softwarepatent-Richtlinie) in der Liste der A-Punkte.

Diese Liste darf nicht angenommen werden.

Erheben Sie bitte gleich anfangs, wenn vom Ratsvorsitzenden nach Annahme der Agenda gefragt wird, ihre Stimme, und verlangen Sie, die Softwarepatent-Richtlinie von der Liste der A-Punkte zu nehmen.

Gemäß den Verfahrensregeln des Rates muss die vorläufige Tagesordnung 14 Tage im voraus zugestellt werden. Die Softwarepatent-Richtlinie kam höchstens 2 Tage vor der Sitzung auf die Tagesordnung.

Gemäß Artikel 3 Punkte 7-8 der Verfahrensregeln genügt es, wenn ein Vertreter diese späte Einbringung ablehnt.

Der vorgeschlagene Text genießt keine qualifizierte Mehrheit im Rat. Er wurde unter Verletzung der Geschäftsordnung des Rates in letzter Minute in die Tagesordnung eingefügt.

Polens Regierung hat am 19. Mai und erneut am 16. November bekräftigt, dass sie den Ratsvorschlag nicht unterstützen kann. Damit fehlt dem Ratsvorschlag aufgrund der seit 1. November geltenden Stimmengewichtung eine qualifizierte Mehrheit.
Die Niederlande sind durch Beschluss ihres Parlament am 1. Juli 2004 zur Enthaltung verpflichtet worden, was ebenfalls (auch ohne Polen) bedeutet, das der derzeitige Ratsentwurf keine qualifizierte Mehrheit mehr genießen dürfte.
Weder von Polen noch von den Niederlanden hat es seit dem 1. November eine Unterstützung für den Ratstext gegeben. Falls die Niederlande für den Ratstext votieren, droht dem Minister Brinkhorst ein Misstrauensvotum im Parlament, welches wiederum zu seiner Entlassung führen könnte.
Eine Neuabstimmung ist nötig, da die Geschäftsordnung des Rates eine qualifizierte Mehrheit zum Zeitpunkt der offiziellen Verabschiedung verlangt. Auch wenn ein Punkt als A-Punkt aufgelistet wird, bedeutet dies nur, dass keine Diskussion erforderlich ist, nicht dass er keiner erneuten Abstimmung bedürfte.
Der Gesetzestext des Rates ist von allen Fraktionen des Deutschen Bundestags als unzureichend kritisiert worden. Er genügt insbesondere nicht den Anforderungen an Klarheit und Ausgewogenheit, die an einen Gesetzesentwurf mit dermaßen weit reichender Bedeutung gestellt werden müssen.
Die zum Ratsentwurf gehörigen Erklärungsdokumente wurden erst Anfang Dezember verfügbar, so dass die laut Zusatzprotokoll zum Amsterdamer Vertrag nötige sechs-Wochen-Frist zur Konsultation
nationaler Gremien zum Zeitpunkt der Ratssitzung erst zur Hälfte verstrichen sein wird.
Wie wichtig dies ist, zeigt bereits die nach der COREPER-Sitzung (15. Dezember) eilig einberufene Sondersitzung des niederländischen Parlaments.
Die neuen Erklärungsdokumente sind für die Auslegung des Ratsstandpunktes durch das Parlamentes maßgeblich, und sie fügen neue Aussagen hinzu, die für die Bundesregierung unakzeptabel sein müssen:
Der Ratspapier lehnt sämtliche Änderungsvorschläge des Europaparlaments ab. Anstelle einer Begründung wird lediglich lapidar angemerkt, die Parlamentsänderungen seien "nicht mit TRIPs vereinbar" oder spiegelten nicht die "gängige Praxis" wieder.
1. Die schriftlich dokumentierte Auffassung aller Bundestagsfraktionen hält dem ersten Argument entgegen, dass TRIPs ausdrücklich Urheberrechtsschutz für Software verlangt, nicht aber eine Ausdehnung des Patentwesens auf Software.
2. Den sowohl vom Justizministerium als auch von allen Bundestagsfraktionen geäußerten Sorgen über die Erteilungspraxis des Europäischen Patentamtes zu entnehmen, dass die "gängige Praxis" eben das ist, was durch die Richtlinie korrigiert werden soll, nicht das, woran die Richtlinie angepasst werden muss.
Das Protokoll über die Rolle der nationalen Parlamente im Amsterdamer Vertrag ermutigt ausdrücklich zu einer Beteiligung der nationalen Parlamente am EU-Gesetzgebungsprozess und sieht keineswegs vor, den Ministerrat davon auszunehmen.
Vor diesem Hintergrund ist es unzulässig, die Einbringung der Standpunkte mehrerer nationaler Parlamente (NL und DE) in die Entscheidungsfindung des Rates behindern zu wollen.

Fazit: Ohne Neuabstimmung und Einbringung der Standpunkte der Parlamente von NL und DE in die Entscheidungsfindung kann keine legitmierte Entscheidung im Rat zustande kommen.

Jeder Versuch einer Verabschiedung ohne Legitimation ist mit der Geschäftsordnung des Rates der EU nicht vereinbar.

Inhaltlich hat der Rat hat keine ordentliche Arbeit abgeliefert. Wie der Bundestag festgestellt hat, hat der Rat die wesentlichen Änderungsanträge des Europäischen Parlaments und deren Zielrichtung ignoriert. Er hat ein Dokument produziert, das, versteckt in irreführenden Schachtelsätzen mit doppelten Verneinungen, eine grenzenlose Patentierbarkeit von Rechenregeln, Datenstrukturen und Prozessbeschreibungen ermöglicht und jede wirksame Begrenzung vereitelt. Dieses Dokument wurde von genau derjenigen Arbeitsgruppe nationaler Patentamter erarbeitet, die auch im Verwaltungsrat des Europäischen Patentamtes über genau diejenige ausufernde Patentierungspraxis präsidiert haben, gegen die das Europäische Parlament und der Bundestag sich wenden. Diese Ministerialbeamten haben sich jedoch an den angesprochenen Problemen vorbeigedrückt und versuchen nun, mit Hilfe dubioser Verfahrenstricks ein heißes Eisen loszuwerden.

Es wäre höchst fahrlässig, nun dem Europäischen Parlament die Aufgabe zuzuschieben, den Ratsvorschlag Richtlinie durch einen komplexen Abstimmungsprozess, dem in zweiter Lesung ungleich höhere Hürden gesetzt sind, zu korrigieren. Selbst wenn dies gelänge, käme danach der Vorschlag wieder zu der gleichen Arbeitsgruppe zurück, die sich schon bisher erfolgreich um eine Beschäftigung mit den Problemen gedrückt hat.

Die Konsequenzen einer schlechten Richtlinie sind
vom Bundesdelgiertenparteitag der Grünen am 3. November sehr deutlich aufgezeigt worden. Auch der Verbraucherschutz ist stark betroffen. Patente stellen, anders als etwa Urheberrechte und Marken, einen drastischen Eingriff in die Freiheit anderer dar. Deshalb waren sie traditionell auf das Gebiet der industriell angewandten naturwissenschaftlichen Forschung beschränkt. Mit der Ausweitung auf die Datenverarbeitung geraten aber nunmehr normale Büroarbeitsplätze und Wohnzimmer in die Schusslinie. Computerbenutzer sind zugleich Konsumenten und Produzenten. Als Produzenten werden sie durch Patente, insbesondere durch die von der Ratsarbeitsgruppe eingeführten Programmansprüche, empfindlich in ihren schöpferischen Freiheiten getroffen. Als Konsumenten zahlen sie höhere Preise für schlechtere und weniger sichere Software. Die negativen volkswirtschaftlichen Folgen von Softwarepatenten sind durch zahlreiche Studien belegt. Einige dieser Studien wurden von der EU und der Bundesregierung in Auftrag gegebenen. Für eine vorteilhafte Wirkung von Softwarepatenten auf die Wirtschaft oder die Verbraucher fehlt darin jeglicher Hinweis. Wohl nicht zuletzt aus diesem Grunde wichen die Patentbeamten und Großkonzernfreunde im EU-Rat bislang dem Thema aus und setzten stattdessen auf irreführende Wortspiele und demokratiefeindliche Verfahrenstricks.

Sehr geehrte Frau Ministerin,

Für das unselige Wirken der Patentrechts-Arbeitsgruppe im EU-Rat ist unser Justizministerium maßgeblich mitverantwortlich. Ob Sie sich diesem Treiben entgegen den Regeln der Geschäftsordnung und entgegen dem erklärten Willen aller Parteien des Bundestages und insbesondere entgegen dem sehr deutlichen Beschluss der Grünen Delegiertenkonferenz vom 3. November zum Erfolg verhelfen möchten, liegt aber in Ihrem Ermessen.

Aufgrund der Geschäftsordnung des Rates können Sie
diesmal die Softwarepatent-Richtlinie auch ohne Begründung von
der Tagesordnung nehmen lassen.

Wir bitten Sie, von diesem Recht Gebrauch zu machen.

Weitere Informationen finden Sie unter

Entlassung-Blog

andreas-hamburg — 2004-10-13T14:40:00Z

Auch dazu können Weblogs benutzt werden: Bei expandatel.twoday.net können sich die jetzt von Pandatel Entlassenen (64 von 143 Mitarbeitern) über Fragen und Probleme austauschen.

Reise durch das deutsche Radioland

andreas-hamburg — 2004-10-11T14:58:00Z

Axel Brüggemann ist durch Deutschland gefahren und hat dabei Radio gehört. Eine Bestandsaufnahme.

(Via Pickings.de)

Mozillas Anteil wächst

andreas-hamburg — 2004-09-24T10:05:00Z

Im August 2003 wies ich auf einen Spiegel-Artikel hin, der den Anteil der mozillabasierten Browser bei Spiegel-Online mit 15,1 Prozent angab. (Der Originalartikel ist leider nur noch gegen Bezahlung zu lesen.)

In einem neuen Artikel über die Vorabversion von Firefox 1.0 ist der Anteil jetzt mit 20,6 Prozent angegeben. Fünf Prozent Zuwachs in einem Jahr. Immerhin, langsam wird es mehr und vielleicht geht es jetzt auch etwas schneller. Die Propagandamaschine läuft jedenfalls. Auch hier in der Navigationsleiste ;-)

Das Steinerne Herz

andreas-hamburg — 2004-09-23T11:40:00Z

Ich lese es gerade: Arno Schmidt, Das Steinerne Herz.

Und dazu die Seite mit Material zum Buch und einem virtuellen Rundgang durch das Steinerne Herz samt Fotos.

TAZ interviewt Lawrence Lessig

andreas-hamburg — 2004-09-23T11:35:00Z

Die TAZ veröffentlicht in der heutigen Ausgabe ein Interview mit Lawrence Lessig, Mitbegründer von Creative Commons.

Zu den Versuchen, die Nutzbarkeit des Netzes auf bestimmte Anwendungen zu begrenzen, sagt er:

Nehmen Sie zum Beispiel das Straßennetz. Wir sagen nicht zu irgendeiner Autofirma: Wir lassen euch die Autobahn bauen, im Gegenzug dürft ihr sie so gestalten, dass nur eure Autos darauf fahren können. Das macht keine Regierung der Welt, im Straßenbau würde niemand so eine diskriminierende Politik verfolgen.

Mitleser in Hamburg gesucht

andreas-hamburg — 2004-09-15T15:03:00Z

Als Ergänzung zur Gründung eines virtuellen Buchklub bei Twoday:

In Hamburg sucht ein "real life"-Buchclub nach neuen Mitgliedern. Einige Teilnehmer sind weggezogen und deshalb wird der Kreis jetzt etwas klein.

Wir treffen uns alle zwei Wochen.

Aktuell ist Gabriel Garcia Marquez mit "Chronik eines angekündigten Todes" dran. Davor haben wir unter anderem Bücher von Joseph Konrad, Paul Auster, Monika Maron, Arno Schmidt und Jeffrey Eugenides gelesen.

Bei Interesse Mail an mich

Tauschbörse für Bücher

andreas-hamburg — 2004-09-13T11:14:00Z

Buchticket bietet eine Tauschbörse für Bücher an.

Quelle: Posting in de.rec.buecher.

Vollrausch

andreas-hamburg — 2004-09-12T19:55:00Z

Im Vollrausch - Ist das nicht ein schöner Titel für eine Polemik gegen die Rechtschreibreformgegner?

Dazu zählt auch

Kai Diekmann, Chefredakteur der Bild-Zeitung, die wegen ihres anspruchsvollen Satzbaus und ihres nuancenreichen Stils mehr als sechs Millionen sprachsensiblen Lesern täglich lebhaftes Entzücken bereitet.

Kauft SPD Frankfurter Rundschau?

andreas-hamburg — 2004-03-10T19:33:00Z

Das wird dem Märchen vom SPD-Medienimperium wieder Auftrieb verleihen:

Der Spiegel berichtet, dass die SPD oder genauer die Medienholding DDVG bei der finanziell angeschlagenen Frankfurter Rundschau einsteigen will.

Hoffentlich wird die FR dann nicht irgendwann genau so eingestampft wie der Vorwärts. Der war einmal mehr als ein buntes Mitgliederblatt. Bis Anfang der 90er ist er noch als Wochenmagazin erschienen.

Über E-Business Weblog/Newsfeed

Mandrake 10.0 für alle

andreas-hamburg — 2004-03-10T19:08:00Z

Mandrake hat heute die Version 10.0 von Mandrake Linux für den allgemeinen Download freigegeben. Mitglieder des Mandrake Linux Users Club konnten die Images schon einige Tage vorher herunterladen.

Für den Download gibt es auch eine BitTorrent-Datei. BitTorrent selbst gibt es hier. BitTorrent ist eine Alternative zu FTP. Es verteilt die Serverlast auf alle teilnehmenden Rechner. Wer herunterlädt, bietet auch anderen BitTorrent-Nutzern die Möglichkeit zum Download. Eine sehr einfache Möglichkeit, der Linux-Gemeinschaft ein paar Ressourcen zu spenden.

Und wer es dauerhaft einsetzt, bitte auch in den Club eintreten.

Elektronische Zeitungen

andreas-hamburg — 2004-03-10T12:17:00Z

Das Wortfeld berichtet über einen Artikel in der Berliner Zeitung zu den Versuchen der Zeitungsverlage, Online-Abos zu verkaufen.

Demnach sind die Abozahlen kläglich.

Ich glaube, der Ansatz ist falsch, das ganze Produkt zu einem Festpreis zu verkaufen. Ich will doch keine Abos aller brauchbaren Zeitungen haben!

Mich interessieren Themen, nicht Zeitungen.

Ich will viele Artikel und Meinungen zu einem Thema lesen, das mich gerade interessiert. Dazu müsste es aber möglich sein, einzelne Artikel zu einem akzeptablen Preis kaufen zu können. Ein akzeptabler Preis? Für mich je nach Länge zehn bis 30 Cent pro Artikel. Für mehr müsste der Text schon sehr gut sein.

Leider wird die TAZ mit ihrem Digiabo hier nicht erwähnt. Ich habe eins, nutze es aber nur zur Archivierung. Trotz Palm konnte ich mich noch nicht von der Papierausgabe trennen.